Stadtverordnetenversammlung 21.01.2004

Zeit: 16:00-19:25 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
1Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
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Nichtöffentliche Sitzung    
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10Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 10. Dezember 2003, für den Fall, dass Einwendungen oder Ergänzungswünsche zum nichtöffentlichen Teil vorliegen sollten    
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11Anfragen der Stadtverordneten    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Informationen    
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13Vorlagen zur Beschlussfassung    
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13.1Aufhebung SVV-Beschluss 156/99SVV-130/2003   
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13.2Stadtumbaugebiet Altstadt OstProjekt Frankfurter Str. in Guben3. BA: Frankfurter Str. zwischen Kleiner Kirchstr. und EgelneißebrückeLos 1 - StraßenbauSVV-3/2004   
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14Vorlagen zur Kenntnis bis zum 19. Januar 2004:    
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15weitere übergebene Materialien bis zum 21. Januar 2004:    
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15.1Stellungnahme des Personalrates der Stadt Guben zum vorliegenden 1. Entwurf des Stellenplan 2004 gemäß § 68 Absatz 2 Nr.3 Personalvertretungsgesetz für das Land Brandenburg    
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15.25 Anfragen an die Verwaltung vom 15.01.2004 von der SPD-Fraktion und Anträge bzw. Ergänzungen zur Geschäftsordnung    
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15.36 Anfragen an die Verwaltung vom 19.01.2004 GUB-SPN-Frakion - KZO    
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15.4Beantwortung Frage aus HA vom 15.12.03 - SVV 121/2003 - Wie erfolgt die Kompensation der von der Friedensschule umgewidmeten Mittel, welche Richtlinie ist gemeint?    
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15.5Beantwortung Frage aus SVV vom 10.12.03 - Konzessionsvergabe für die Bereitstellung von Schulessen    
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15.6Beantwortung Frage aus SVV vom 10.12.03 - Trägerschaftswechsel Hort Friedensschule / Kita Poetensteig    
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15.7Beantwortung Frage aus der SVV vom 10.12.03- Zuständigkeit Gewässerunterhaltung    
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15.8Talenteschuppen Guben e.V. Thema: Trägerschaftswechsel Hort Poetensteig - Beantwortung vom FB IV an den Talenteschuppen    
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15.9Zusammensetzung der Fachausschüsse der SVV - Stand 14. Januar 2004    
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15.10Beantwortung der Frage von Herrn Eckert - Pläne zur Auslagerung bestimmter Aufgaben -    
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15.11Beantwortung der Frage von Herrn Eckert - Gehobener Dienst/Qualifizierungsmaßnahmen    
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15.12Beantwortung der Frage von Herrn Eckert: - Frühlingsfest    
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15.13Beantwortung der Frage von Herrn Eckert- Johann-Crüger Straße    
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15.14Stellungnahme des Amtes Recht/Widersprüche zum Schreiben von Herrn Eckert    
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15.15Antrag vom Ortsbeirat Groß Breesen für Fachausschuss HV    
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15.16Von Recht/Widersprüche : Hauptsatzung der Stadt Guben / Kommunalaufsicht / Veröffentlichung    
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15.17Beantwortung der Frage vom Bündnis für Guben - Frauenhaus    
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15.18Beantwortung der Fragen von Frau Wilke: KZO    
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