Stadtverordnetenversammlung 21.06.2017

Zeit: 16:00-18:20 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
1Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Tagesordnung    
3Kontrolle der Niederschrift der 29. Sitzung der SVV am 10.05.2017, öffentlicher Teil    
4Informationen    
4.1Bericht des Bürgermeisters    
5Einwohnerfragestunde    
6Anfragen der Stadtverordneten    
7Abberufung eines sachkundigen Einwohners aus dem Ausschuss RPA SVV 042/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Fraktionen Dateigrösse: 103 KB Beschlussvorlage Fraktionen 103 KB
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8Grundsatzbeschluss zur Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens - Jugend- und Begegnungszentrum Mittelstraße 18 in Guben SVV 037/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Verwaltung Dateigrösse: 169 KB Beschlussvorlage Verwaltung 169 KB
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 4  
9Zuschuss an den SV Chemie Guben 1990 e.V. - Nachwuchsförderung SVV 038/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Verwaltung Dateigrösse: 150 KB Beschlussvorlage Verwaltung 150 KB
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Grundsatzbeschluss: Prüfung der Unterbringung zur Betreuung von mindestens 68 Hortkindern der Friedensschule-Grundschule, Schulstraße 4, an einem alternativen Standort SVV 039/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Verwaltung Dateigrösse: 215 KB Beschlussvorlage Verwaltung 215 KB
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
11Bestätigung des Umsetzungsplanes 2018-2020 SVV 031/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Verwaltung Dateigrösse: 154 KB Beschlussvorlage Verwaltung 154 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 zur SVV 031/2017 Dateigrösse: 788 KB Anlage 1 zur SVV 031/2017 788 KB
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 7  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:40
12Kontrolle der Niederschrift der 29. Sitzung der SVV am 10.05.2017, nichtöffentlicher Teil    
13Informationen    
14Anfragen der Stadtverordneten    
Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
20weitere übergebene Materialien, Vorlagen und Informationen, öffentlicher Teil    
20.1Beschlusskontrolle    
20.2Info I 040/2017 - Berichtswesen der Stadt Guben    
20.3Info I 035/2017 - Beantwortung der Fragen von Herrn Fiedler in der Einwohnerfragestunde der SVV am 05.04.2017    
20.4Info I 039/2017 - Kita Regenbogen – Anfrage der Elternvertretung vom 04.05.2017    
20.5B 017/2017 - Frage von Herrn Schneider - Wie hoch ist der Ausfall von Schulstunden an Gubener Grundschulen?    
20.6B 018/2017 - Fragen von Frau Kreisig - 1. Wie viele Sozialarbeiter arbeiten momentan mit wie vielen Stunden und welcher Finanzierung in Guben? 2. Wie viele Flüchtlingskinder sind in den jeweiligen Kitas?