Hauptausschuss 21.01.2002

Zeit: 13:00-15:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Genehmigung der Tagesordnung    
1.1der 50. Sitzung des HA vom 10. Dezember 2001    
10Beschluss zur Abwägung über die im Zusammenhang mit der Planung des 1. Entwurfes der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Guben stehenden und berührten öffentlichen sowie privaten Belange gemäß § 1 (6) BauGBSVV-4/2002   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
11Vorlagen zur Behandlung in der SVV    
11.1Informationen der Verwaltung    
Nichtöffentliche Sitzung    
12Informationen der Verwaltung    
13Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2000 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Gubem mbH    
14Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über Kassenprüfung Dezernat II    
15Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung "Machbarkeitsstudie Brücke Neiße-Insel"    
16Vorbereitung der Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung der GSW gGmbH"SVV-6/2002   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
17Fortsetzung der befristeten Absenkung des Pachtzins für die Kantine Objekt UferstraßeHA-1/2002   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
18Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit Herrn Michael Oberbeckmann durch VereinbarungVV-2/2002   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
19Kommunale Förderung der Personalkosten 2002 für die SAM "Familienbetreuer/in im Projekt: Wenn aus Paaren Eltern werden" des Vereines "Haus der Familie e.V."VV-4/2002   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
20Kommunale Förderung der Personalkosten 2002 für die SAM "Leiter/in des Familienbüro im HdF" des Vereines "Haus der Familie e.V."VV-5/2002   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
21Kommunale Förderung der Personalkosten 2002 für die SAM "Förderung der deutsch-polnischen Verständigung in der Grenzregion" des Vereines "Verband der Polen, "Nadodrze" "VV-6/2002   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
22Kommunale Förderung der Personalkosten 2002 für die SAM "Kinder- und Jugendarbeit im Freizeitbereich - Betreuung von Spiel- und Bolzplatz" des Vereines "Die Heilsarmee"VV-7/2002   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
23Kommunale Förderung der Personalkosten 2002 für die SAM "Anleitung und Betreuung der vom Sozialamt zuge-wiesenen Arbeitskräfte" des Vereines "Pro Guben - Verein für Energie und Umwelt e.V."VV-8/2002   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
24Kommunale Förderung der Personalkosten 2002 für die SAM "Aufsuchende Jugendarbeit am Comet" des Vereines "Förderverein für alternative Jugendarbeit und Jugendkultur e.V."VV-9/2002   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
25Kommunale Förderung der Personalkosten 2002 für die SAM "Kreatives Spielen" des Vereines "Förderverein für alternative Jugendarbeit und Jugendkultur e.V."VV-10/2002   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
26Kommunale Förderung der Personalkosten 2002 für die SAM "Interkulturelle Begegnung" des Vereines "Förderverein für alternative Jugendarbeit und Jugendkultur e.V."VV-11/2002   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
27Verkauf nachstehender ImmobilieHA-2/2002   
 Beschluss: Vertagt  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
28Verkauf nachstehender ImmobilieHA-3/2002   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 10, Enthaltungen: 0, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
29Abschluss PachtvertragHA-4/2002   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)