Stadtverordnetenversammlung 23.01.2019

Zeit: 16:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift über die 42. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.11.2018, öffentlicher Teil    
4Informationen    
4.1Bericht des Bürgermeisters, Herrn Fred Mahro    
5Einwohnerfragestunde    
6Anfragen der Stadtverordneten    
7Zuschüsse an die Fraktionen für das Jahr 2019 SVV 002/2019   
8Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für den hauptamtlichen Bürgermeister SVV 081/2018/1   
9Eintrag in das Goldene Buch der Stadt Guben beim Neujahrsempfang 2019 SVV 015/2019   
10Wirtschaftsplan 2019 der SWG Städtische Werke Guben GmbH SVV 006/2019   
11Wirtschaftsplan 2019 der Gubener Wohnungsgesellschaft mbH SVV 007/2019   
12Wirtschaftsplan 2019 der Gubener Sozialwerke gGmbH SVV 008/2019   
136. Änderung der Entgeltordnung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Guben für das Industriegebiet Guben-Süd SVV 009/2019   
147. Änderungsatzung der Abwassergebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Guben für das Industriegebiet Guben-Süd SVV 010/2019   
15Prüfauftrag zur Neuorganisation der Wasser- und Abwasserentsorgung im Industriegebiet Guben SVV 011/2019   
16Aufhebung Einstellungsstopp SVV 016/2019   
17Vereinfachte Jahresabschlüsse für die Jahre 2012 bis 2016 SVV 001/2019   
18Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2019 - 2023 SVV 101/2018/1   
19Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2019/2020 SVV 102/2018   
20Klagerücknahme (Az: 30 92 01 14) - Klageverfahren ZENSUS 2011 SVV 004/2019   
Nicht öffentlicher Teil:
21Genehmigung der Niederschrift über die 42. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.11.2018, nichtöffentlicher Teil    
22Informationen    
23Anfragen der Stadtverordneten    
Öffentlicher Teil:
27weitere übergebene Materialien, Vorlagen und Informationen, öffentlicher Teil    
27.1PCB-Belastung in Abrissobjekten - Anfrage in der Einwohnerfragestunde am 28.11.2018 I 004/2019   
27.2B 033/2018 - Wird die Zufahrt zum Neiße-Center hinter dem BRKZ instandgesetzt?    
27.3B 034/2018 - Herr G. Lehmann hat die Breite des Heideweges vermessen und eine Beeinträchtigung durch Heckenwuchs festgestellt. Was wird durch die Verwaltung unternommen?    
27.4B 035/2018 - Ist der Verwaltung bekannt, dass sich in der Kuckucksaue größere Mengen Abfall befinden? Was wird diesbezüglich unternommen?    
27.5B 036/2018 - Zu den Staßenbaubeiträge ... (Antwort von FB VI)    
27.6B 037/2018 - Wurde für das Projekt Hegelstraße das richtige Fördermittelprogramm gefunden? Anfrage von Frau Schneider