Stadtverordnetenversammlung - 23.01.2019 - 16:00-18:00 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
1Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Tagesordnung    
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Genehmigung der Niederschrift über die 42. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.11.2018, öffentlicher Teil    
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
4Informationen    
4.1Bericht des Bürgermeisters, Herrn Fred Mahro    
5Einwohnerfragestunde    
6Anfragen der Stadtverordneten    
7Zuschüsse an die Fraktionen für das Jahr 2019 SVV 002/2019   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
8Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für den hauptamtlichen Bürgermeister SVV 081/2018/1   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 5  
9Eintrag in das Goldene Buch der Stadt Guben beim Neujahrsempfang 2019 SVV 015/2019   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
10Wirtschaftsplan 2019 der SWG Städtische Werke Guben GmbH SVV 006/2019   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
11Wirtschaftsplan 2019 der Gubener Wohnungsgesellschaft mbH SVV 007/2019   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
12Wirtschaftsplan 2019 der Gubener Sozialwerke gGmbH SVV 008/2019   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
136. Änderung der Entgeltordnung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Guben für das Industriegebiet Guben-Süd SVV 009/2019   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
147. Änderungsatzung der Abwassergebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Guben für das Industriegebiet Guben-Süd SVV 010/2019   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
15Prüfauftrag zur Neuorganisation der Wasser- und Abwasserentsorgung im Industriegebiet Guben SVV 011/2019   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 7  
16Aufhebung Einstellungsstopp SVV 016/2019   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
17Vereinfachte Jahresabschlüsse für die Jahre 2012 bis 2016 SVV 001/2019   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
18Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2019 - 2023 SVV 101/2018/1   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 6  
19Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2019/2020 SVV 102/2018   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 7  
20Klagerücknahme (Az: 30 92 01 14) - Klageverfahren ZENSUS 2011 SVV 004/2019   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
27weitere übergebene Materialien, Vorlagen und Informationen, öffentlicher Teil    
27.1PCB-Belastung in Abrissobjekten - Anfrage in der Einwohnerfragestunde am 28.11.2018 I 004/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
27.2B 033/2018 - Wird die Zufahrt zum Neiße-Center hinter dem BRKZ instandgesetzt?    
27.3B 034/2018 - Herr G. Lehmann hat die Breite des Heideweges vermessen und eine Beeinträchtigung durch Heckenwuchs festgestellt. Was wird durch die Verwaltung unternommen?    
27.4B 035/2018 - Ist der Verwaltung bekannt, dass sich in der Kuckucksaue größere Mengen Abfall befinden? Was wird diesbezüglich unternommen?    
27.5B 036/2018 - Zu den Staßenbaubeiträge ... (Antwort von FB VI)    
27.6B 037/2018 - Wurde für das Projekt Hegelstraße das richtige Fördermittelprogramm gefunden? Anfrage von Frau Schneider