Stadtverordnetenversammlung - 26.02.2020 - 16:00-18:30 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
1Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Tagesordnung    
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.01.2020, öffentlicher Teil    
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
4Schweigeminute in Gedenken an die Opfer von Hanau und Volkmarsen    
5Informationen    
5.1Bericht des Bürgermeisters, Herrn Fred Mahro    
6Einwohnerfragestunde    
7Anfragen der Stadtverordneten    
8Erarbeitung einer Konzeption zur Ehrung verdienter Bürgerinnen und Bürger SVV 018/2020   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Petition der Gubener Altstadthändler – Vorübergehende Aussetzung der Gebühren für Sondernutzungen SVV 012/2020   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10INTERREG V A - Vorhaben: "Zwei Rathäuser - eine Eurostadt. II. Etappe" SVV 008/2020   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Benennung der Mitglieder im Seniorenbeirat der Stadt Guben SVV 005/2020   
 Beschluss: von der Verwaltung zurückgezogen  
12Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss SBJK (Vorsitzender Seniorenbeirat) SVV 010/2020   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Vereinbarung zur Durchführung von baulichen Maßnahmen im Tierheim Guben eV. SVV 007/2020   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:23
14Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.01.2020, nichtöffentlicher Teil    
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
15Informationen    
16Anfragen der Stadtverordneten    
Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
18weitere übergebene Materialien, Vorlagen und Informationen, öffentlicher Teil    
18.1Sachstand Umsetzungsplan 2018 - 2020 I 001/2020   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
18.2Berichtswesen Stadt Guben I 004/2020   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
18.3Bevölkerungsentwicklung in den Ortsteilen der Stadt Guben sowie in Reichenbach - Anfrage von Herrn Schneider, Fraktion SPD/Grüne B 004/2020   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen