Stadtverordnetenversammlung - 06.05.2020 - 16:00-20:25 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
1Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Tagesordnung    
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Schweigeminute    
4Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.02.2020, öffentlicher Teil    
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
5Informationen (erfolgen schriftlich)    
5.1Bericht des Bürgermeisters, Herrn Mahro    
6Einwohnerfragestunde (Beantwortung erfolgt schriftlich)    
7Anfragen der Stadtverordneten (Beantwortung erfolgt schriftlich)    
8Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Guben SVV 009/2020   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 7  
9Abberufung und Berufung eines Sachkundigen Einwohners im Rechnungsprüfungsausschuss SVV 025/2020   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Neugestaltung Dorfanger Bresinchen SVV 014/2020   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Ausbau Baumschulenweg Groß Breesen SVV 015/2020   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Neubau Spielplatz Reichenbach SVV 016/2020   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Erweiterung Stellenplan 2020 SVV 017/2020   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Benennung der Mitglieder des Kunst- und Kulturbeirates der Stadt Guben SVV 021/2020   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
15Satzung der Stadt Guben über die Festlegung eines Schulbezirkes für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Guben SVV 011/2020   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
16Benennung der Mitglieder im Seniorenbeirat der Stadt Guben SVV 005/2020/1   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
17Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet "Stadtzentrum", rückwirkende Inkraftsetzung auf den 14.10.1994 und 1. Änderung der Sanierungssatzung, rückwirkende Inkraftsetzung auf den 16.02.2001 SVV 019/2020   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 8  
18Förderprogramm Modellprojekt Smart Cities – Bewerbung der Stadt Guben SVV 026/2020   
19Anschaffung einer Stadtflagge für Guben und tägliche Beflaggung SVV 027/2020   
26weitere übergebene Materialien, Vorlagen und Informationen, öffentlicher Teil    
26.1Verkehrsberuhigung zur Verlangsamung des motorisierten Verkehrs (Spielplatz Reichenbach) B 005/2020   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
26.2Veranstaltungsräume in Guben B 006/2020   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
26.3Meinungsäußerung zu Flora und Fauna (H.-Mann-Str.), Windschutzstreifen Sperlingsweg, Abholzung und Ersatzpflanzung im Stadtgebiet B 007/2020   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
26.4Neueinstellungen und mögliches Engagement in der Freiwilligen Feuerwehr B 008/2020   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
26.5Berichtswesen der Stadt Guben I 003/2020   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
26.6Relaunch der Webseite der Stadt Guben I 006/2020   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen