Hauptausschuss - 19.05.2003 - 15:00-16:50 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung und Begrüßung    
10Beschluss zur Abwägung über die im Zusammenhang mit der Planung des überarbeiteten 1. Entwurfes desvorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 21 "Altenpflegeheim Deulowitz" stehenden und berührten öffentlichen sowie privaten Belange gemäß § 1 (6) BauGBSVV-41/2003   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
11Vorlagen zur Behandlung in der SVV    
11.1Informationen der Verwaltung    
Nichtöffentliche Sitzung    
12Informationen der Verwaltung    
12.1Sachstandsbericht Verträge mit der Firma "Kirsche"    
13Bericht der Kommunalen Rechnungsprüfung über die Prüfung im Fachbereich IV, Abteilung Soziales und Wohnen    
14Bericht der Kommunalen Rechnungsprüfung über die Führung des Treuhandkontos 2002 durch den Sanierungsträger BauGrund (Abrechnung 2003)    
14.1Änderung des Geschäftsbesorgungsvertrages zwischen der Stadt Guben und der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Guben mbHSVV-50/2003   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
15Neuausbau Wenzkestraße - Zuschlag StraßenbauHA-17/2003   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
16Ausbau der Cottbuser Straße in Guben3. BA - Brücke - ZuschlagSVV-44/2003   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
17Verkauf nachstehender ImmobilieHA-18/2003   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
18Abschluss eines MietvertragesHA-19/2003   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
19Aufhebung SVV 130/97SVV-43/2003   
 Beschluss: Vertagt  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
20weitere übergebene Materialien bis zum 19. Mai 2003    
20.1Modernisierung, Instandsetzung "Corona-Schröter-Grundschule", Grundschule 5Corona-Schröter-Straße 25, 03172 GubenLOS 1: Tischler- und MaurerarbeitenINFO-347   
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
20.2Können die Gubener Mittelständler, die ihre Stände in der Frankfurter Straße und Berliner Straße zu besonderen Anlässen aufstellen, von der Sondernutzungsgebühr freigestellt werden? (Anfrage Herr Fuhrmann im HA am 28. April 2003)INFO-348   
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0