Hauptausschuss - 22.10.2012 - 15:30-16:55 Uhr

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1Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Tagesordnung    
3Genehmigung des Protokolls der 49. Hauptausschusssitzung vom 17.09.2012 und der 50. Hauptausschusssitzung (nichtöffentliche Sondersitzung) vom 24.09.2012    
4Satzung der Städtischen Musikschule "Johann Crüger" SVV 119/2012   
 Beschluss: von der Verwaltung zurückgezogen  
5Satzung über die Erhebung von Gebühren in der Städtischen Musikschule "Johann Crüger" (Gebührensatzung) SVV 120/2012   
 Beschluss: von der Verwaltung zurückgezogen  
6Honorarordnung der Städtischen Musikschule "Johann Crüger" SVV 121/2012   
 Beschluss: von der Verwaltung zurückgezogen  
7Schulbezirkssatzung der Stadt Guben - Neufassung SVV 101/2012   
 Beschluss: zur Behandlung in die SVV empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
8Interreg IVA-Vorhaben
Landschaftsgestaltung des Neißeufers in der Eurostadt Guben-Gubin
Teilbereich 4 - Uferstraße
SVV 113/2012   
 Beschluss: zur Behandlung in die SVV empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Informationen der Verwaltung    
10Sonstiges    
10.1Petitionen    
17übergebene Materialien, Vorlagen und Informationen    
17.1INFO 379 - Entsorgung kompostierbarer Abfälle auf den kommunalen Friedhöfen der Stadt Guben    
17.2INFO 381 - Zeitvertragsarbeiten für die bauliche Unterhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen in Guben    
17.3INFO 382 - Unterhalts- und Grundreinigung inkl. Fensterreinigung Musikschule "Johann Crüger" und Bibliothek, Gasstr. 6-7 in Guben    
17.4INFO 383 - Landschaftsgestaltung des Neißeufers, Erbringen von Planungsleistungen Los 1 - Uferstreifen nördlich Plastinarium, LP 3-8 Los 2 - Anbindung der ehem. Nordbrücke, LP 3-8 Los 3 - Volkshauspark, LP 3-8 Los 4 - Uferstraße Verkehrsanlagen, LP 3-8 Los 5 - Uferstraße Beleuchtung, LP 3-8    
17.5INFO 384 - Sanierung der Kugelbrücke im Zuge der Alten Poststraße über die Egelneiße in Guben, weiterführende Planungsleistungen    
17.6INFO 385 - Entwicklung der grenznahen Verkehrsinfrastruktur in der Eurostadt Guben-Gubin, Ausbau der Alten Poststraße zwischen der Grenzbrücke Guben/Gubin und dem Bahnhof Guben im Abschnitt Einfahrt Kirchplatz bis zur Kreuzung Uferstraße mit der Brücke über die Egelneiße - Beweissicherungsgutachten -