Stadtverordnetenversammlung 25.05.2005

Zeit: 16:00-17:40 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
1Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Satzung der Stadt Guben über die Erhebung eines Kostensatzes für Grundstückszufahrten nach § 10 a des Kommunalabgabengesetzes des Landes BrandenburgSVV-24/2005   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
11Einziehung eines Abschnittes der Gemeindestraße Ahornstraße in GubenSVV-44/2005   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 1, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
12Einziehung eines Abschnittes der Gemeindestraße Akazienstraße in GubenSVV-45/2005   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 15, Enthaltungen: 0, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
13Beschluss zur Abwägung über die im Zusammenhang mit der Planung zum 2. Entwurf des B-Planes Nr. 20"Promenade am Dreieck" stehenden und berührten öffentlichen sowie privaten Belange gemäß § 1 (6 BauGB)SVV-35/2005   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 1, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
13.1Beschluss zur Abwägung über die im Zusammenhang mit der Planung des überarbeiteten 2. Entwurfes desBebauungsplanes Nr. 20 "Promenade am Dreieck" stehenden und berührten öffentlichen sowie privatenBelange gemäß § 1 (6) BauGbSVV-51/2005   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 7, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
Nichtöffentliche Sitzung    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Anfragen der Stadtverordneten    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
15Informationen    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
16Aufhebung EinstellungsstoppSVV-48/2005   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
17Eigentumsübertragung der Straßenbeleuchtung des Industriegebietes GubenSVV-36/2005   
 Beschluss: zurückgezogen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Zurückgezogen  
17.1wird von der Verwaltung zurückgezogen    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
18Eigentumsübertragung der Trinkwasserversorgung des Industriegebietes GubenSVV-37/2005   
 Beschluss: zurückgezogen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Zurückgezogen  
18.1wird von der Verwaltung zurückgezogen    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
19Eigentumsübertragung der Schmutzwasserentsorgungsanlage des Industriegebietes GubenSVV-38/2005   
 Beschluss: zurückgezogen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Zurückgezogen  
19.1wird von der Verwaltung zurückgezogen    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
20Eigentumsübertragung der Feuerlöschwasserversorgungsanlage des Industriegebietes GubenSVV-39/2005   
 Beschluss: zurückgezogen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Zurückgezogen  
20.1wird von der Verwaltung zurückgezogen    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
21Eigentumsübertragung der Gasversorgungsanlage des Industriegebietes GubenSVV-40/2005   
 Beschluss: zurückgezogen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Zurückgezogen  
21.1wird von der Verwaltung zurückgezogen    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
22Stadtumbau Stadtentwicklung Ober- und Unterstadt Guben, Verkehrsanlagen Promenade am Dreieck,3. TA - Neubau verkehrsberuhigter Bereich (inclusive Marktplatz) Los 1 - StraßenbauSVV-41/2005 1. Ergän   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
23ZiS 2000 Altstadt - Ost Guben, Jugend- und Begegnungszentrum Mittelstr. 18 in Guben,FreianlagenSVV-42/2005   
 Beschluss: zurückgezogen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Zurückgezogen  
23.1wird von der Verwaltung zurückgezogen    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
24Stadtumbau Stadtentwicklung "Promenade am Dreieck", Gebäude B - RathausFinanzierung der InstandsetzungsmaßnahmeSVV-50/2005   
 Beschluss: verwiesen in den Ausschuss  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Zurückverwiesen  
25Verkauf nachstehender ImmobilieSVV-34/2005   
 Beschluss: zurückgezogen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Zurückgezogen  
25.1wird von der Verwaltung zurückgezogen    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
26weitere übergebene Materialien, Vorlagen und Informationen zur Kenntnis für den öffentlichen Teil bis zum 18. Mai 2005:    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
26.1alle Mitglieder der SVV: Jahresrechnung 2004 - verschickt am 19.04.05    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
26.2FB VI zur Anfrage Frau Fritzschka TOP 6 vom 02.03.05 Zeitanteile Sportstätten und Kultureinrichtungen    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
26.3Schreiben der Kommunalaufsicht vom 21.04.05 - Feststellung Rechtswidrigkeit des Beschlusses SVV 126/04    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
26.44 Schreiben Bürgermeister an Vorsitzenden der SVV - Beanstandungen der Beschlüsse der Sonder-SVV vom 2. Mai 2005    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
26.56 Anfragen der SPD-Fraktion vom 10. Mai 2005 zur mündlichen Beantwortung in der SVV am 25.05.2005    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
26.6Berichtswesen der Stadt GubenINFO-509   
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
26.7Deckungsvorschlag zur Einstellung von Haushaltsmitteln für den Weihnachtsmarkt 2005INFO-510   
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
26.8Schreiben der Taxi-Innung Spree-Neiße e.V. zu Stellplätzen am Dreieck    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
27weitere übergebene Materialien, Vorlagen und Informationen zur Kenntnis für den nichtöffentlichen Teil bis zum 18. Mai 2005:    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
27.1Stellungnahme des Personalrates vom 18.05.05 zur SVV 048/2005 "Aufhebung Einstellungsstopp"    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
27.2Stellungnahme der Gleichstellungs- und Behindertenbeauftragten vom 18.05.05 zur SVV 048/2005 "Aufhebung Einstellungsstopp"    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0