Hauptausschuss 24.09.2001

Zeit: 13:00-17:22 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Genehmigung der Tagesordnung    
1.1der 44. Sitzung des HA vom 27. August 2001    
10Übergabe Regenwasserkanäle an den GWAZSVV-118/2001   
 Beschluss: zurückgezogen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Vereinbarung für die beabsichtigte Einziehung Bahnübergang Bahnhofsweg (OT Groß Breesen)SVV-123/2001   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
12Sanierungsgebiet "Stadtzentrum"Fortschreibung der PrioritätenlisteModernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an GebäudenSVV-124/2001   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
13Beschluss zur Abwägung über die im Zusammenhang mit der Planung des 2. Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 18 "Blumenweg" in Guben stehenden und berührten öffentlichen sowie privaten Belange gemäß § 1 (6) BauGBSVV-125/2001   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
14Beschluss zur Abwägung über die im Zusammenhang mit der Planung des 2. Änderungsentwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 15 "Gubener Mühle" in Guben stehenden und berührten öffentlichen sowie privaten Belange gemäß § 1 (6) BauGBSVV-126/2001   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
15Vorlagen zur Behandlung in der SVV    
15.1Informationen der Verwaltung    
15.2Terminkalender 2002    
15.3SpendenvorschlagINFO-182   
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Nichtöffentliche Sitzung    
16Informationen der Verwaltung    
16.1Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Abrechnung der Strukturanpassungsmaßnahme "Grüner Ring Guben - Gubin" (1999 - 2000)    
16.2Bürgerverein KaltenbornINFO-177   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 3, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
16.3Verkauf nachstehender ImmobilieINFO-178   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
17Personalangelegenheiten zur Planstelle "Stadt 2030"    
18Vereinbarung über die Beteiligung des Landkreises am Zentrum für Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz in der Stadt GubenVV-75/2001   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
19Vereinbarung über die Beteiligung des Landkreises am Zentrum für Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz in der Stadt GubenVV-75/2001 1. Ergänz   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
20Neuausbau der Cottbuser Straße von der B 112 bis Beginn der Anrampung zur BahnbrückeSVV-119/2001   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
21Grunderneuerung Straßenbrücken über DB AG-Gleise einschließlich Anrampungen1. Bauabschnitt: Anrampung Cottbuser Straße/Ost und BahnhofstraßeSVV-129/2001   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
übergebene Materialien    
Fußgängerbrücke über die Neiße zur Theaterinsel in Guben/GubinINFO-169   
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Lieferung eines Giftabzuges für das Chemiekabinett der Europaschule in 03172 GubenINFO-176   
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Nachtragshaushalt 2001 Erläuterungen zur Veränderungen im Stellenplan als Anlage zum Nachtragshaushalt 2001Anfrage der PDS-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung am 5. September 2001INFO-181   
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Erschließungsplanung Industriegebiet Guben Süd - Planung von Verkehrsanlagen mit umfangreicher MedienerschließungINFO-183   
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0