Stadtverordnetenversammlung - 22.03.2006 - 16:00-18:55 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
1Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Nichtöffentliche Sitzung    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Informationen    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Vertrag zur Übertragung von Infrastrukturanlagen - Standort IG Süd Guben 1. BA - unter Übernahme der Verpflichtungen aus der ProjektförderungSVV-5/2006 1. Ergänz   
11.1( Anlagen wurden bereits mit SVV 005/2006 übergeben)    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12weitere übergebene Materialien, Vorlagen und Informationen zur Kenntnis für den öffentlichen Teil bis zum 22.03.2006:    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12.1Berichtswesen der Stadt GubenINFO-17   
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12.2FB IV - Beantwortung Anfrage Herr Ley zu TOP 6 der SVV vom 22.02.06 - Suchtkranke der Stadt Guben    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12.32. Stellungnahme des Personalrates zur Einbringung und Lesung des Stellenplanes 2006 zum Haushaltsentwurf 2006 gemäß § 68 (3) LPersVG Bbg.    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12.4an Vors d. SVV und Fraktionsvorsitzende: Schreiben des Naemi-Wilke-Stiftes vom 17.03.06 - Entscheidung der SVV zu einem Produktionsstandort zur Plastination in Guben    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12.5Vorsitzender des Werksausschusses - Offener Brief vom 21.03.06    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12.6FB I - Beantwortung offener Fragen der Linkspartei PDS-Fraktion im Ergebnis der Vorstellung des Stellenplanes am 13.03.06    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13weitere übergebene Materialien, Vorlagen und Informationen zur Kenntnis für den nichtöffentlichen Teil bis zum 22.03.2006:    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13.1Datenschutzrechtliche Beurteilung des Schreibens vom 9. Januar 2006 an alle FraktionsvorsitzendenINFO-18   
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0