Hauptausschuss 18.06.2007

Zeit: 15:00-15:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
1Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Nichtöffentliche Sitzung    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Stadtumbau Stadtentwicklung Ober- und Unterstadt GubenGrundstück Gubener Wolle, NeißeterrassenBeleuchtungHA-23/2007   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
11Sanierung und Attraktivierung der Schwimmhalle GubenErweiterungsanbauten sowie FreianlagenLos 27 - SaunaausrüstungHA-34/2007   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
11.1(wird nach der Vergabekommission am 13.06.07 nachgereicht)    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Sanierung und Attraktivierung der Schwimmhalle GubenErweiterungsanbauten sowie FreianlagenLos 9 - AußenputzHA-36/2007   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
13Sanierung und Attraktivierung der Schwimmhalle GubenErweiterungsanbauten sowie FreianlagenLos 13 - InnentürenHA-37/2007   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
14Neubau Fußgängerbrücke ehemalige Gubener Wolle über die Neiße zur Neißeinsel,Bauleistung FußgängerbrückeSVV-29/2007   
 Beschluss: zurückgezogen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Zurückgezogen  
14.1(wird nach der Vergabekommission am 13.06.07 nachgereicht)    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
15Modernisierung/Instandsetzung der Friedensschule- Grundschule und Turnhalle in GubenLos 10 - ElektroinstallationSVV-52/2007   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
15.1(wird nach der Vergabekommission am 13.06.07 nachgereicht)    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
16Modernisierung/Instandsetzung der Friedensschule- Grundschule und Turnhalle in GubenLos 2 - BauleistungenHA-40/2007   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
16.1(wird nach der Vergabekommission am 13.06.07 nachgereicht)    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
17Modernisierung/Instandsetzung der Friedensschule- Grundschule und Turnhalle in GubenLos 3 - TischlerarbeitenHA-41/2007   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
17.1(wird nach der Vergabekommission am 13.06.07 nachgereicht)    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
18Modernisierung/Instandsetzung der Friedensschule- Grundschule und Turnhalle in GubenLos 5 -Dachdecker- und KlempnerarbeitenHA-42/2007   
 Beschluss: zurückgezogen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Zurückgezogen  
18.1(wird nach der Vergabekommission am 13.06.07 nachgereicht)    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
19Modernisierung/Instandsetzung der Friedensschule- Grundschule und Turnhalle in GubenLos 6 - BodenbelagsarbeitenHA-43/2007   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
19.1(wird nach der Vergabekommission am 13.06.07 nachgereicht)    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
20Modernisierung/Instandsetzung der Friedensschule - Grundschule und Turnhalle in GubenLos 9 - MalerarbeitenHA-44/2007   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 2, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
20.1(wird nach der Vergabekommission am 13.06.07 nachgereicht)    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
21Modernisierung/Instandsetzung der Friedensschule- Grundschule und TurnhalleLos 11 -SanitärHA-45/2007   
 Beschluss: zurückgezogen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Zurückgezogen  
21.1(wird nach der Vergabekommission am 13.06.07 nachgereicht)    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
22Modernisierung/Instandsetzung der Friedensschule - Grundschule und Turnhalle in GubenLos 14 - Bauleistungen (Turnhalle)HA-46/2007   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
22.1(wird nach der Vergabekommission am 13.06.07 nachgereicht)    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
23Modernisierung/Instandsetzung der Friedensschule- Grundschule und Turnhalle in GubenLos 15 - Tischlerarbeiten (Turnhalle)HA-47/2007   
 Beschluss: zurückgezogen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Zurückgezogen  
23.1(wird nach der Vergabekommission am 13.06.07 nachgereicht)    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
24Modernisierung/Instandsetzung der Friedensschule- Grundschule und Turnhalle in Guben- Vergabe Planungsleistungen BauüberwachungHA-33/2007   
 Beschluss: zurückgezogen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Zurückgezogen  
24.1(wird nach der Vergabekommission am 13.06.07 nachgereicht)    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
25Verkauf nachstehender ImmobilieHA-35/2007   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
26Löschung von dinglich gesicherten RechtenSVV-51/2007   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
27übergebene Materialien    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
27.1Aufwertungsmaßnahmen im WK II Obersprucke GubenLos 1 - Bereich ehem. Kaufhalle "Kathrin"Los 2 - Gehweg Heinrich-Mann-StraßeLos 3 - Parkplätze Heinrich-Mann-Straße, Friedrich-Schiller-Str. und GoethestraßeINFO-89   
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
27.2Stadtumbau, Stadtentwicklung Ober- und Unterstadt GubenNeugestaltung Kirchplatz(losweise Vergabe)INFO-90   
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
27.3Modernisierung und Ausstattung Friedensschule Grundschule Lieferung von AusstattungsgegenständenLos 1 - Ausstattung SchulgebäudeLos 2 - Ausstattung TurnhalleINFO-92   
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0