Stadtverordnetenversammlung 05.09.2007

Zeit: 16:00-20:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
1Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Nachtragshaushaltssatzung 2007SVV-79/2007   
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Ermächtigung zum Abschluss von derivaten Finanzgeschäften gemäß Runderlass in kommunalenAngelegenheiten des Ministeriums des Innern Nr. 2/2000SVV-73/2007   
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11.1wird zurückgezogen    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Übertragung der Aufgaben der Straßenbehörde an die KommunenSVV-81/2007   
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12.1Stadtumbau/StadtentwicklungPlanung/Realisierung Neugestaltung KirchplatzSVV-86/2007   
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Nichtöffentliche Sitzung    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Informationen    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Anfragen der Stadtverordneten    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
15BaukostenzuschussSVV-74/2007   
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
16Rechtsstreit - VergleichsabschlussSVV-75/2007   
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
17Rechtsstreit - VergleichsabschlussSVV-76/2007   
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
18Stadtumbau Stadtentwicklung, Ober- und Unterstadt GubenNeugestaltung KirchplatzSVV-77/2007   
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
19Teilaufhebung SVV-Beschluss 016/2006SVV-49/2007   
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
19.1wird zurückgezogen    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
20Verkauf nachstehender ImmobilieSVV-50/2007   
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
20.1wird zurückgezogen    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
21Verkauf nachstehender ImmobilieSVV-80/2007   
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
22weitere übergebene Materialien, Vorlagen und Informationen zur Kenntnis für den öffentlichen Teil bis zum 22.08.07:    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
22.1Berichtswesen der Stadt GubenINFO-96   
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
22.2Beantwortung FB VI zur Anfrage von Herrn Straße in der SVV am 27.06.07 zum Spielplatz Arche Noah    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
22.3Beschlusskontrolle der Fachbereiche - Monat Juni 2007    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
22.4Beantwortung BM zur Anfrage von Herrn Mischner in der SVV am 27.06.2007 zur Spende Appelfest    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
22.5Beantwortung BM zur Anfrage von Frau Scholz in der SVV am 27.06.2007 zum Tod eines Bürgers    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
22.6Beantwortung BM zur Anfrage von Frau Nedoma in der SVV am 27.06.2007 zur Werbung im Neiße-Echo    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
23weitere übergebene Materialien, Vorlagen und Informationen zur Kenntnis für den nichtöffentlichen Teil bis zum 22.08.07:    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
23.1Beantwortung FB V zur Anfrage von Herrn Mischner in der SVV am 27.06.07 zur Brücke über die Egelneiße    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0