Stadtverordnetenversammlung 12.12.2007

Zeit: 16:00-18:50 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
1Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Auflösung der Diesterwegschule - GrundschuleSVV-93/2007   
 Beschluss: zurückgezogen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Zurückgezogen  
11Änderungssatzung zur SchulbezirkssatzungSVV-94/2007   
 Beschluss: zurückgezogen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Zurückgezogen  
12Widmung der Verkehrsflächen Freianlagen NeißeterrassenSVV-97/2007   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
Nichtöffentliche Sitzung    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Informationen    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Anfragen der Stadtverordneten    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
15Beanstandung des Bürgermeisters, Herrn Hübner, vom 27. November 2007 zu HA 059/2007 - Verkauf nachstehender Immobilie    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
16Beanstandungen HA 059/2007- Verkauf nachstehender Immobilie -SVV-101/2007   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 16, Enthaltungen: 5, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
17Übertragung von Geschäftsanteilen -Gubener Wohnungsgesellschaft mbHSVV-99/2007   
 Beschluss: zurückgezogen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Zurückgezogen  
18Übertragung von Geschäftsanteilen -Beschäftigungs- und Sanierungsgesellschaft Guben mbHSVV-100/2007   
 Beschluss: zurückgezogen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Zurückgezogen  
19Löschung VorkaufsrechtSVV-91/2007   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
20Löschung RückauflassungsvormerkungSVV-96/2007   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 13, Enthaltungen: 2, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
21weitere übergebene Materialien, Vorlagen und Informationen zur Kenntnis für den öffentlichen Teil bis zum 28.11.07:    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
21.1FB I, Organisation - Übersicht ABM-Maßnahmen - Stand November 2007    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
21.2Berichtswesen der Stadt GubenINFO-107   
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
21.3Beschlusskontrolle der Fachbereiche - November 2007    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
21.4Schreiben der Schulkonferenz der Diesterweg-Schuile vom 26.11.07 an Vors. der SVV, Vors. des SBJK und Fraktionsvorsitzende - Stellungnahme zu Sitzungsvorlagen SVV 93/2007 und SVV 94/2007    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
21.5Schreiben des DRK - Wasserwacht - vom 03.12.07 zur kostenlosen Nutzung der Schwimmhalle    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
21.6Stellungnahme des Personalrataes zum Stellenplanentwurf des Haushaltsentwurfes für das Haushaltsjahr 2008 vom 6.12.07    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
22weitere übergebene Materialien, Vorlagen und Informationen zur Kenntnis für den nichtöffentlichen Teil bis zum 28.11.07:    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
22.1Wortprotokoll zu TOP 12 und 13 der 49. Sitzung der SVV vom 10.10.07 (nichtöfftl. Teil)    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0