Stadtverordnetenversammlung 05.03.2008

Zeit: 16:00-21:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
1Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Satzung der Stadt Guben über die Straßenreinigung und den Winterdienst (Straßenreinigungssatzung)SVV-10/2008   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 8, Enthaltungen: 2, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
11StraßenreinigungsgebührensatzungSVV-11/2008   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 7, Enthaltungen: 2, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
Nichtöffentliche Sitzung    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Anfragen der Stadtverordneten    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Informationen    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Löschung VorkaufsrechtSVV-13/2008   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
15BelastungsvollmachtSVV-14/2008   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 3, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
16weitere übergebene Materialien, Vorlagen und Informationen zur Kenntnis für den öffentlichen Teil bis zum 20.02.08:    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
16.1Berichtswesen der Stadt GubenINFO-117   
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
16.2Beantwortung der Anfrage von Frau Scholz aus der Sitzung der SVV am 30.01.08 zu TOP 6 - Erfassung der Personalien beim Erwerb der Geldwertkarte im Freizeitbad Guben    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
16.3Beschlusskontrolle der Fachbereiche - Monat Januar 2008    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
16.4Schreiben DOMBERTRECHTSANWÄLTE vom 15.02.08 an Mitglieder der SVV - SVV Guben ./. Landrat LK Spree-Neiße    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
16.5Schreiben des Gemeindekirchenrates vom 15.02.08 an Mitglieder der SVV - Braunkohleabbau    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
17weitere übergebene Materialien, Vorlagen und Informationen zur Kenntnis für den nichtöffentlichen Teil bis zum 20.02.08:    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0