Hauptausschuss 18.02.2008

Zeit: 15:30-16:20 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
1Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Informationen der Verwaltung    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Sonstiges    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11.1Petitionen    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11.2Petition der Eheleute Bennewitz vom 23.01.09 zum Abgabenbescheid Straßenreinigungsgebühren    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Nichtöffentliche Sitzung    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Informationen der Verwaltung    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Sonstiges    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Grünflächenbewirtschaftung in der Stadt GubenLos 1 - Rasenmahd nach WohnkomplexenLos 2 - Pflanzanlagen mit WechselbepflanzungLos 3 - Rasenmahd und Pflanzanlagen - AltanlagenLos 4 - Parkanlagen und NeuanlagenHA-3/2008   
 Beschluss: zurückgezogen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Zurückgezogen  
14.1(wird nach Vergabekommission am 13.02.08 nachgereicht)    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
15Verkauf nachstehender ImmobilieHA-2/2008   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
16Löschung VorkaufsrechtSVV-13/2008   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
17BelastungsvollmachtSVV-14/2008   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, @FUE@ Ja-Stimme(n), @GEG@ Gegenstimme(n), @ENT@ Stimmenthaltung(en)  
18übergebene Materialien bis zum 06.02.08:    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
18.1Mängelbeseitigung am Brückenbauwerk BW 502INFO-116   
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0