Stadtverordnetenversammlung 29.09.2010

Zeit: 16:00-22:00 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlußfähigkeit    
2Genehmigung der Tagesordnung    
3Kontrolle der Niederschrift der 25. Sitzung der SVV vom 25.08.2010 - wurde am 16.09.2010 verschickt    
4Einwohnerfragestunde    
5Informationen    
5.1Bericht des Bürgermeisters, Herrn Klaus-Dieter Hübner    
6Anfragen der Stadtverordneten    
7Erklärung der Fraktionen zur Polizeistrukturreform

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Guben beschließt den in der Anlage beigefügten Brief an den Innenminister und den Landtag des Landes Brandenburg zur geplanten Polizeistrukturreform.
SVV-81/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: FV-CDU- SVV 081_2010 Polizeistrukturreform Dateigrösse: 19 KB FV-CDU- SVV 081_2010 Polizeistrukturreform 19 KB
8Neuberufung sachkundiger Einwohner in den Ausschuss Umwelt/Verkehr/Ordnung/Sicherheit/Euromodellstadt (UVOSE)

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 43 (4) BbgKVerf:

1. Frau Marina Michler wird als sachkundige Einwohnerin aus dem Ausschuss Umwelt/ Verkehr/Ordnung/Sicherheit/Euromodellstadt abberufen.

2. Herr Jürgen Ochsmann, wohnhaft Guben, Eschenweg 4 wird als sachkundiger Einwohner
in den Ausschuss Umwelt/Verkehr/Ordnung/Sicherheit/Euromodellstadt berufen.
SVV-78/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: FV-CDU SVV 078_2010 Neuberufung sachk. Einwohner UVOSE Dateigrösse: 13 KB FV-CDU SVV 078_2010 Neuberufung sachk. Einwohner UVOSE 13 KB
9Einbringung Nachtrag zum Haushalt 2010    
10Bildung der Einigungsstelle

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Guben bestätigt die Besetzung der Einigungsstelle wie folgt:

Vorsitzender, Herr Andreas Koark, Vizepräsident am Verwaltungsgericht Cottbus
Stellvertreter des Vorsitzenden, Herr Dr. Andreas Koch, Richter am Verwaltungsgericht
Cottbus

Seitens der Dienststelle werden folgende Mitglieder bestellt:

1. Herr Klaus-Dieter Hübner, Bürgermeister
2. Frau Marianne Gieler, Referentin beim Kommunalen Arbeitgeberverband Brandenburg
3. Frau Klothilde Mangold, Stadtrechtsrätin
4. als Stellvertreterin, Frau Heike Prengemann, stellvertretende Fachbereichsleiterin Fachbereich I
5. als Stellvertreter, Herr Fred Mahro, Fachbereichsleiter Fachbereich I
SVV-73/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage SVV 073/2010 Dateigrösse: 136 KB Beschlussvorlage SVV 073/2010 136 KB
11Hauptsatzung der Stadt Guben

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Guben beschließt die Hauptsatzung der Stadt Guben vom 29. September 2010 (Anlage 1).

Die Anlage 1 ist Bestandteil der Beschlussfassung
SVV-79/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage SVV 079/2010 Dateigrösse: 324 KB Beschlussvorlage SVV 079/2010 324 KB
 Beschluss: Vertagt  
12Netzwerkprojekt "Bürgernahe Stadtentwicklung beiderseits der Neiße"

Die Stadtverordnetenversammlung bestätigt die Fortsetzung des im Jahr 2009 durchgeführten Pilotprojektes "Grenzübergreifende Öffentlichkeitsarbeit und Partizipation" mit dem Netzwerkprojekt


"Bürgernahe Stadtentwicklung beiderseits der Neiße".
SVV-74/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage SVV 074/2010 Dateigrösse: 136 KB Beschlussvorlage SVV 074/2010 136 KB
133. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Guben, abschließender Beschluss

1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 3. Änderung des
Flächennutzungsplanes der Stadt Guben in der Fassung vom Juli 2010.

2. Der Erläuterungsbericht wird gebilligt.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der
zuständigen Behörde zur Genehmigung vorzulegen und die Erteilung der
Genehmigung alsdann ortsüblich bekannt zu machen, dabeiist anzugeben, wo der
Plan mit dem Erläuterungsbericht während der Dienststunden eingesehen und über
den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
SVV-75/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage SVV 075/2010 Dateigrösse: 116 KB Beschlussvorlage SVV 075/2010 116 KB
13.1Zuschuss an SV Chemie Guben 1990 e.V., Abt. Freizeitschach International - Frauen-Bundesliga

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß "Richtlinie der Stadt Guben zur Förderung des Sports" vom 1. April 1999 den Zuschuss an den SV Chemie Gu ben 1990
e. V., Abt. Freizeitschach International für die Frauen-Bundesliga
in Höhe von 3.900,00 €.
SVV-82/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage SVV 082/2010 Dateigrösse: 110 KB Beschlussvorlage SVV 082/2010 110 KB
13.2Zuschüsse an Vereine für Sportförderung - Nachwuchsförderung

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß "Richtlinie der Stadt Guben zur Förderung des Sports" vom 1. April 1999 den Zuschuss für den Förderbereich 1 (Nachwuchsförderung) an den Sportverein SV Chemie Guben 1990 e.V.
in Höhe von 4.750,63 €.
SVV-83/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage SVV 083/2010 Dateigrösse: 103 KB Beschlussvorlage SVV 083/2010 103 KB
weitere übergebene Materialien, Vorlagen und Informationen zur Kenntnis für den öffentlichen Teil bis zum 29.09.2010:

INFO-237 Berichtswesen der Stadt Guben

INFO-238 Auflistung Spielplätze in Trägerschaft der Stadt Guben

Beschlusskontrolle der Fachbereiche - Monat August 2010

Stellungnahme des Personalrates zur SVV 76/2010 und SVV 77/2010