Stadtverordnetenversammlung 23.06.2014

Zeit: 18:00-20:10 Uhr
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1Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beschluss über die Bildung einer Wahlkommission    
3Wahl des/der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Guben SVV 064/2014   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 7, Enthaltungen: 1  
4Genehmigung der Tagesordnung    
5Bericht des Wahlleiters gem. § 55 Abs. 6 BbgK WahlG    
6Beschlüsse über möglicherweise vorliegende Wahleinsprüche zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung Guben sowie des Ortsbeirates des Ortsteils Kaltenborn    
7Wahlprüfungsentscheidung über das Ergebnis der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung und zu dem Ortsbeirat für den Ortsteil Kaltenborn vom 25. Mai 2014 SVV 070/2014   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 5  
8Wahl der Stellvertreterin/nen / des Stellvertreters / der Stellvertreter der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Guben SVV 065/2014   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17/21, Nein: 7/4, Enthaltungen: 2/2  
9Mitteilung über die Anzeige der Bildung von Fraktionen    
10Anzahl der Stadtverordneten im Hauptausschuss SVV 066/2014   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 7, Enthaltungen: 1  
11Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses sowie deren Vertreter gem. § 41 BbgKVerf SVV 067/2014   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
12Beschluss über die Führung des Hauptausschusses durch den Bürgermeister SVV 068/2014   
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 21, Enthaltungen: 1  
13Stimmrecht des Allgemeinen Stellvertreters des Bürgermeisters im Hauptausschuss bei Verhinderung des Bürgermeisters SVV 069/2014   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 5, Enthaltungen: 2  
14Bildung der Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Guben SVV 071/2014   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 8, Enthaltungen: 1  
15Sitzverteilung in den Fachausschüssen der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Guben SVV 072/2014   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 8, Enthaltungen: 1