Hauptausschuss - 13.10.2014 - 15:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Tagesordnung    
3Genehmigung des Protokolls der 3. HA-Sitzung am 15.09.2014    
4Beschluss über den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb „Städtischer Bauhof„ für das Wirtschaftsjahr 2014 in der Fassung vom 12. September 2014 SVV 091/2014/1   
 Beschluss: zur Behandlung in die SVV empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5Beschluss über den Höchstbetrag des Kassenkredites für den Eigenbetrieb "Städtischer Bauhof" für das Wirtschaftsjahr 2014 SVV 092/2014   
 Beschluss: zur Behandlung in die SVV empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.1(wurde bereits zum HA am 15.09.2014 übergeben)    
6Bestätigung der wirtschaftlichen Betätigung in Bezug auf deren Erforderlichkeit (öffentliches Interesse) im Beteiligungsbericht SVV 093/2014   
 Beschluss: zur Behandlung in die SVV empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Jahresabschluss zum 31.12.2013 der SWG Städtische Werke Guben GmbH SVV 100/2014   
 Beschluss: zur Behandlung in die SVV empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Gubener Sozialwerke gGmbH SVV 101/2014   
 Beschluss: zur Behandlung in die SVV empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Gubener Wohnungsgesellschaft mbH SVV 103/2014   
 Beschluss: zur Behandlung in die SVV empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Nachtragswirtschaftsplanung 2014 der Gubener Wohnungsgesellschaft mbH SVV 104/2014   
 Beschluss: zur Behandlung in die SVV empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
11Aufhebung der Richtlinie der Stadt Guben zur Förderung von Maßnahmen auf dem 2. Arbeitsmarkt SVV 098/2014   
 Beschluss: zur Behandlung in die SVV empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
12Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (2013 – 2020) SVV 107/2014   
 Beschluss: zur Behandlung in die SVV empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 0  
13Nachtragshaushaltssatzung 2014SVV 105/2014   
 Beschluss: zur Behandlung in die SVV empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 0  
14Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer in der Stadt Guben (Zweitwohnungssteuersatzung) SVV 106/2014   
 Beschluss: von der Verwaltung zurückgezogen  
15Antrag vom Gubener Heimatbund e.V. auf entgeltfreie Nutzung der Alten Färberei HA 042/2014   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
16Fortschreibung Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK) HA 047/2014   
 Beschluss: von der Verwaltung zurückgezogen  
17Informationen der Verwaltung    
18Sonstiges    
18.1Petitionen der Bürgerinitiative - Antrag auf Prüfung Straßenleitsystem Bereich Kita Naemi-Wilke-Stift    
Nicht öffentlicher Teil:
19Informationen der Verwaltung    
20Sonstiges    
Öffentlicher Teil:
25weitere übergebene Materialien, Vorlagen und Informationen:    
25.1INFO 13 - Vertrieb des städtischen Mitteilungsblattes "Neiße-Echo" einschl. Amtsblatt    
25.2INFO 21 - Arbeitsmedizinische und sicherheitstechnische Betreuung ...    
25.3INFO 25 - Zeitvertragsarbeiten für die bauliche Unterhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen ...    
25.4INFO 26 - Nachtragshaushaltssatzung 2014    
25.5INFO 27 - Stadtumbaumanagement der Stadt Guben    
25.6INFO 28 - Stadtteilmanagement im Wohnpark Obersprucke (WK II/IV)    
25.7INFO 29 - Schaffung von Räumlichkeiten für den Hort Corona-Schröter-Schule ... losweise Vergaben