Stadtverordnetenversammlung 05.04.2017

Zeit: 16:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit     
2Genehmigung der Tagesordnung     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Kontrolle der Niederschrift öffentlicher Teil     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
4Informationen     
4.1Bericht des Bürgermeisters     
5Einwohnerfragestunde     
6Kriminalitätsentwicklung in Guben - Ausführungen der Polizeidirektion Cottbus     
7Anfragen der Stadtverordneten     
8Petitionen im Zusammenahng mit dem Stadtumbau – Rückbau von Wohneinheiten in Guben, Leonhard-Frank-Straße  SVV 028/2017 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Verwaltung Dateigrösse: 123 KB Beschlussvorlage Verwaltung 123 KB
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 6  
9Schaffung eines zusätzlichen Klassenraumes in der Friedensschule  SVV 029/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Fraktionen Dateigrösse: 112 KB Beschlussvorlage Fraktionen 112 KB
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2017 - 2020  SVV 014/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Verwaltung Dateigrösse: 131 KB Beschlussvorlage Verwaltung 131 KB
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 5, Enthaltungen: 2  
11Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2017/2018  SVV 015/2017/1 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Verwaltung Dateigrösse: 141 KB Beschlussvorlage Verwaltung 141 KB
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 5, Enthaltungen: 1  
12Rücknahme der Rückzahlung des Zuschusses vom SV Chemie Guben 1990 e.V.  SVV 023/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Verwaltung Dateigrösse: 121 KB Beschlussvorlage Verwaltung 121 KB
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Abbberufung von sachkundigen Einwohnern in die Ausschüsse gem § 43 (4) BbGKVerf  SVV 033/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Fraktionen Dateigrösse: 103 KB Beschlussvorlage Fraktionen 103 KB
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Besetzung der Ausschüsse mit sachkundigen Einwohnern gem.
§ 43 (4) 
SVV 034/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Fraktionen Dateigrösse: 106 KB Beschlussvorlage Fraktionen 106 KB
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
Nicht öffentlicher Teil:
15Kontrolle der Niederschrift nichtöffentlicher Teil     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
16Informationen     
17Anfragen der Stadtverordneten     
Öffentlicher Teil:
24weitere übergebene Materialien, Vorlagen und Informationen     
24.1Beschlusskontrolle     
24.2Info I 23/2017 - Berichtswesen der Stadt Guben     
24.3Info I 20/2017 - Rückforderung VVN-Mittel Spielplätze/Parkplatz     
25B 10/2017 - Wann haben bei allen kommunalen Unternehmen der Stadt Guben Überprüfungen externer Firmen stattgefunden