Stadtverordnetenversammlung - 25.06.2019 - 16:00-18:36 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
1Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beschluss über die Bildung einer Wahlkommission    
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Wahl des/der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Guben SVV 053/2019   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4Genehmigung der Tagesordnung    
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Bericht des Wahlleiters gemäß § 55 Abs. 6 BbgKWahlG    
6Wahlprüfungsentscheidung über das Ergebnis der Wahl des Ortsbeirates im Ortsteil Groß Breesen vom 26. Mai 2019 SVV 058/2019   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Wahlprüfungsentscheidung über das Ergebnis der Wahl des Ortsbeirates im Ortsteil Kaltenborn vom 26. Mai 2019 SVV 062/2019   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Wahlprüfungsentscheidung über das Ergebnis der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung vom 26. Mai 2019 SVV 061/2019   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Wahl der Stellvertreterin/nen / des Stellvertreters / der Stellvertreter der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Guben SVV 054/2019   
 Beschluss: beschlossen  
10Mitteilung über die Anzeige der Bildung von Fraktionen    
11Anzahl der Stadtverordneten im Hauptausschuss SVV 055/2019   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses sowie deren Vertreter gem. § 41 BbgKVerf SVV 056/2019   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Beschluss über die Führung des Hauptausschusses durch den Bürgermeister SVV 057/2019   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 7, Enthaltungen: 2  
14Bildung der Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Guben SVV 059/2019   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
15Sitzverteilung in den Fachausschüssen der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Guben SVV 060/2019   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
16Anfragen der Stadtverordneten    
weitere übergebene Materialien, Vorlagen und Informationen, öffentlicher Teil    
Zulässigkeit von Wahlkampf in öffentlichen Gebäuden (Podiumsdiskussion KJB) B 013/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen