Stadtverordnetenversammlung - 29.01.2020 - 16:03-19:07 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 16:03
1Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Tagesordnung    
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Genehmigung der der Niederschrift über die 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.12.2019, öffentlicher Teil    
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4Informationen    
4.1Bericht über die Arbeitsmarktsituation in der Region Guben, Herr Müller, Direktor der Agentur für Arbeit    
4.2Bericht des Bürgermeisters, Herrn Fred Mahro    
5Einwohnerfragestunde    
6Anfragen der Stadtverordneten    
7Zuschüsse an die Fraktionen für das Jahr 2020 SVV 001/2020   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Eintrag in das Goldene Buch der Stadt Guben beim Neujahrsempfang 2020 SVV 003/2020   
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 9  
9Gemeinsame Erarbeitung eines Konzeptes einer regionalen Wirtschaftsförderung SVV 006/2020   
 Beschluss: Rückverweisung in die Verwaltung  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:50
10Genehmigung der der Niederschrift über die 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.12.2019, nichtöffentlicher Teil    
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
11Informationen    
12Anfragen der Stadtverordneten    
Öffentlicher Teil: Beginn 16:03
14weitere übergebene Materialien, Vorlagen und Informationen, öffentlicher Teil    
14.1Abrechnung der Einzelmaßnahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes I 002/2020   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
14.2Welche Kenntnisse hat die Verwaltung über die Busverbindung von Deulowitz in die Friedensschule? - Anfrage von Herrn Münschke, AfD-Fraktion B 027/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
14.3Unterarbeitsgruppe des SBJK - Anfrage von Herrn Schneider, Fraktion SPD/Grüne B 001/2020   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
14.4Finanzierung der Veranstaltungen in den Ortsteilen - Anfrage von Herrn Labahn, Fraktion SPD/Grüne B 002/2020   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
14.5Widersprüche gegen die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren - Anfrage von Herrn Münschke, AfD-Fraktion B 003/2020   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen