Ausschuss Haushalt und Vergabe - 08.01.2014 - 16:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Tagesordnung    
3Genehmigung des Protokolls vom 06.11.2013 und Protokoll (Sondersitzung) vom 20.11.2013    
4Zuschüsse an die Fraktionen für das Jahr 2014 SVV 001/2014   
 Beschluss: zur Behandlung in die SVV empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Grundsatzbeschluss
- Instandsetzung Wilhelm-Pieck-Monument -
SVV 006/2014   
 Beschluss: Rückverweisung in die Verwaltung  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
6Einzelbeschluss zum Integrierten Umsetzungsplan 2012 bis 2014
Programmpaket "Soziale Stadt"
Kostenerhöhung Freiflächen Haus der Familie
SVV 010/2014   
 Beschluss: Vertagt  
7Grundsatzbeschluss: Schaffung von Räumlichkeiten für den Hort Friedensschule SVV 011/2014   
 Beschluss: zur Behandlung in die SVV empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 6  
8Grundsatzbeschluss: Schaffung von Räumlichkeiten für den Hort Corona-Schröter-GrundschuleSVV 012/2014   
 Beschluss: von der Verwaltung zurückgezogen  
9Maßnahme HSK --> Aufgaben/ Kritik über Erledigung "Schwimmhalle"    
10Anfragen / Informationen