Stadtverordnetenversammlung 18.04.2018

Zeit: 16:00-17:27 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
1Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Tagesordnung    
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Kontrolle der Niederschrift der 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.03.2018, öffentlicher Teil    
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
4Informationen    
4.1Bericht des Bürgermeisters    
5Einwohnerfragestunde    
6Anfragen der Stadtverordneten    
7Petition von Herrn Gerd Richter, OT Deulowitz vom 21.11.2017SVV 036/2018   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
8Erweiterung der Hortkapazitäten des Hortes Friedensschule-Grundschule durch den Umbau der Schulstraße 8SVV 030/2018   
 Beschluss: von der Verwaltung zurückgezogen  
9Erweiterung der Hortkapazitäten des Hortes Friedensschule-Grundschule in Verbindung mit einem freistehenden standortnahen Erweiterungsbau der Friedensschule-GrundschuleSVV 032/2018   
 Beschluss: von der Verwaltung zurückgezogen  
10Erweiterung der Hortkapazitäten des Hortes Friedensschule-Grundschule in Verbindung mit einem Anbau an das SchulgebäudeSVV 031/2018   
 Beschluss: von der Verwaltung zurückgezogen  
11Erweiterung der Hortkapazitäten des Hortes Friedensschule-Grundschule durch den Umbau Alte Poststraße 63 zum Hort und einer KindertagesstätteSVV 029/2018   
 Beschluss: von der Verwaltung zurückgezogen  
12Erweiterung der Hortkapazitäten des Hortes Friedensschule-Grundschule durch den Umbau der Schulstraße 8 sowie Schaffung von Schulkapazitäten in einem freistehenden standortnahen ErweiterungsbauSVV 034/2018   
 Beschluss: von der Verwaltung zurückgezogen  
13INTERREG VA Verbesserung der grenzüberschreitenden Verkehrssituation der Eurostadt Guben-Gubin, Teilprojekt Berliner Str. 2.BA, Beschluss der Ausführungsplanung SVV 019/2018   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14INTERREG VA -Vorhaben Europark Guben - Gubin, Teilbereich Guben
im Rahmen des Gesamtprojektes Europark - das Natur- und Kulturerbe im Dienste der touristischen Entwicklung im Grenzgebiet
SVV 028/2018/1   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:15
15Kontrolle der Niederschrift der 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.03.2018, nichtöffentlicher Teil    
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
16Informationen    
17Anfragen der Stadtverordneten    
Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
25weitere übergebene Materialien, Vorlagen und Informationen, öffentlicher Teil    
25.1Info I 037/2018 - Berichtswesen der Stadt Guben    
25.2Info I 038/2018 - Übersicht Beschlussvorlagen zur Standortprüfung Hort Friedensschule-Grundschule    
25.3Info I 039/2018 - Veröffentlichung Beteiligungsbericht 2018 der Stadt Guben    
25.4Info I 040/2018 - Verein Kinderträume e. V. - Stellungnahme    
25.5Info I 041/2018 - INTERREG VA – Verbesserung der grenzüberschreitenden Verkehrssituation der Eurostadt Guben-Gubin, Teilprojekt Berliner Straße 2. BA (SVV 019/2018)