BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:SVV 009/2018  
Art:Beschlussvorlage Verwaltung für SVV  
Datum:10.01.2018  
Betreff:Anpassung des Gesellschaftsvertrages der SWG Städtische Werke Guben GmbH
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Verwaltung Dateigrösse: 250 KB Beschlussvorlage Verwaltung 250 KB
Dokument anzeigen: Anlage_1_SWG_Gesellschaftsvertrag Dateigrösse: 229 KB Anlage_1_SWG_Gesellschaftsvertrag 229 KB
Dokument anzeigen: Anlage_2_SWG_Synopse Dateigrösse: 1 MB Anlage_2_SWG_Synopse 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage_3_SWG_Beschlussempfehlung_Aufsichtsrat Dateigrösse: 925 KB Anlage_3_SWG_Beschlussempfehlung_Aufsichtsrat 925 KB

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Anpassung des Gesellschaftsvertrages der SWG Städtische Werke Guben GmbH zur Kenntnis und erteilt dem Vertreter der Stadt Guben in der Gesellschafterversammlung der SWG Städtische Werke Guben GmbH die Weisung, den in der Anlage 1 zum Beschluss enthaltenen Gesellschaftsvertrag für die SWG Städtische Werke Guben GmbH zu beschließen und unverzüglich die notarielle Beurkundung zu veranlassen.

Bürgermeister:                                             Fachbereichsleiter/in:                                  Bearbeiter/in:

 


Hinweise auf frühere Behandlungen:

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

 

Kosten im Zusammenhang mit der notariellen Beurkundung trägt die Gesellschaft.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Kämmerer:

 

 


Sachdarstellung:

 

Die Gesellschaftsverträge der Eigengesellschaften der Stadt Guben wurden zuletzt im Jahr 2015 angepasst.

Unter Berücksichtigung der inzwischen erlangten Erfahrungen und anhand der aktuellen Entwicklungen im Bereich des Gesellschaftsrechts, wurde durch die Geschäftsführungen der Eigengesellschaften der Stadt Guben angeregt, die Gesellschaftsverträge an die zwischenzeitlich erworbenen Kenntnisse anzupassen.

Die Aufsichtsräte der drei Eigengesellschaften haben sich im Laufe des Jahres 2017 mit dieser Problematik auseinandergesetzt. Im Ergebnis empfehlen sie dem Vertreter der Stadt Guben in der entsprechenden Gesellschafterversammlung der Eigengesellschaften die erarbeiteten Änderungen an dem jeweiligen Gesellschaftsvertrag vorzunehmen.

 

Der neu gefasste Gesellschaftsvertrag der SWG Städtische Werke Guben GmbH ist Bestandteil des Beschlusses und dem Beschluss als Anlage 1 beigefügt.