BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:SVV 003/2018/1  
Art:Beschlussvorlage Verwaltung für SVV  
Datum:18.01.2018  
Betreff:Satzung und Entgeltordnung für die Nutzung von Räumlichkeiten der Stadt Guben
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Verwaltung Dateigrösse: 270 KB Beschlussvorlage Verwaltung 270 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 SVV 003-2018-1 -Synopse Satzung Nutzung v. Räulichkeiten der Stadt Guben Dateigrösse: 274 KB Anlage 1 SVV 003-2018-1 -Synopse Satzung Nutzung v. Räulichkeiten der Stadt Guben 274 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 SVV 003-2018-1 - Synopse Entgeltordung Nutzung Räumlichkeiten Stadt Guben Dateigrösse: 175 KB Anlage 2 SVV 003-2018-1 - Synopse Entgeltordung Nutzung Räumlichkeiten Stadt Guben 175 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 SVV 003-2018-1 - Satzung Nutzung Räume Stadt Guben_12.12.2017 Dateigrösse: 327 KB Anlage 3 SVV 003-2018-1 - Satzung Nutzung Räume Stadt Guben_12.12.2017 327 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 SVV 003-2018-1 - Entgeltordnung Überarbeitung 12.12.2017 Dateigrösse: 304 KB Anlage 4 SVV 003-2018-1 - Entgeltordnung Überarbeitung 12.12.2017 304 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 SVV 003-2018-1 Kalkulation Entgelt PaD Dateigrösse: 267 KB Anlage 5 SVV 003-2018-1 Kalkulation Entgelt PaD 267 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 SVV 003-2018-1 Kalkulation KZO Dateigrösse: 365 KB Anlage 6 SVV 003-2018-1 Kalkulation KZO 365 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 Kalkulation der Kosten für Nutzer KZO 2018_Beiträge Dateigrösse: 215 KB Anlage 7 Kalkulation der Kosten für Nutzer KZO 2018_Beiträge 215 KB

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

a)      die als Anlage 3 beigefügte Satzung für die Nutzung von Räumlichkeiten der Stadt Guben und

b)      die als Anlage 4 beigefügte Entgeltordnung für die Nutzung von Räumlichkeiten der Stadt Guben.

 

Die Anlage 3 und 4 sind Bestandteile des Beschlusses.

 

 

 

Bürgermeister:                                             Fachbereichsleiter/in:                                  Bearbeiter/in:

 


Hinweise auf frühere Behandlungen: SVV 090/2013, SVV 091/2013

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

a)      Satzung für die Nutzung der Räumlichkeiten der Stadt Guben

 

-       Keine finanziellen Auswirkungen

 

b)      Entgeltordnung für die Nutzung der Räumlichkeiten der Stadt Guben Keine finanziellen Auswirkungen

 

Gem. § 2 Nr. 1 der Entgeltordnung für die Nutzung von Räumlichkeiten der Stadt Guben entstehen Mindereinnahmen bei einer Vermietung.

 

Produkt:         26.3.900.00           

 

Sachkonto:     44880000          

 

USK:               44880.00027          

 

Gem. § 2 Nr. 2 der Entgeltordnung für die Nutzung von Räumlichkeiten der Stadt Guben entstehen Mindereinnahmen bei einer Vermietung.

 

Produkt:              27.2.900.00      

 

Sachkonto:          43212000     

 

USK:                    35200.14011

 

Gem. § 2 Nr. 3 der Entgeltordnung für die Nutzung von Räumlichkeiten der Stadt Guben entstehen Mindereinnahmen in Höhe von ca. 100,00 €.

 

Produkt:             28.1.900.00

 

Sachkonto:        43212000

 

USK:                  32120.14010

 

Gem. § 2 Nr. 5 der Entgeltordnung für die Nutzung von Räumlichkeiten der Stadt Guben entstehen Mindereinnahmen bei einer Vermietung.

 

Produkt:            25.2.900.00

 

Sachkonto:        43212000

 

USK:                  32100.14010

 

Für die Objekte gem. § 2 Nr. 1; 2; 5 und 6 wurden keine Einnahmen geplant, da es in den vergangenen Jahren kaum Vermietungen gab.

 

 

 

 

Gem. § 2 Nr. 7 der Entgeltordnung für die Nutzung von Räumlichkeiten der Stadt Guben entstehen Mehreinnahmen in Höhe von ca. 22.000,00 € (außerplanmäßig).

 

Produkt:                     31.5.600.00

 

Sachkonto:                43214000

 

USK:                          43214.00007

 

 

Auswirkungen auf:

 

Finanzhaushalt:           x

Ergebnishaushalt:       x

Bilanz:                         x

 

(Zeichenerklärung: // = hat keine Auswirkungen; x = hat Auswirkungen)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Kämmerer:

 

 


Sachdarstellung:

 

Auf der Grundlage der §§ 3 Abs. 1 und 28 Abs. 2 Nr. 9 der Kommunalverfassung Brandenburg (BbgKVerf) entscheidet die Stadtverordnetenversammlung über den Erlass, die Änderung und Aufhebung von Satzungen einschließlich ihrer Anlagen, des Flächennutzungsplans, sonstiger ortsrechtlicher Vorschriften und Entgeltordnungen.

 

1.      Mit der  Änderung der „Satzung für die Nutzung von Räumlichkeiten der Stadt Guben am Friedrich-Wilke-Platz und im Heimatmuseum Sprucker Mühle“ wurde unter anderem das Kulturzentrum Obersprucke unter § 2 Nr. 7 aufgenommen.

2.      Für Nutzung der unter § 2 aufgezählten Räumlichkeiten in der Stadt Guben soll ab in Kraft treten der Satzung ein Nutzungsvertrag gem. § 3 der Satzung geschlossen werden.

3.      Gem. § 8 der Satzung besteht die Möglichkeit über die Stadtverordnetenversammlung und ihren Gremien, die entgeltfreie Nutzung zu erlangen. Das Verfahren ist in der Satzung geregelt.

4.      Bei der Überarbeitung der Entgeltordnung wurde die Kalkulation der bisherigen Objekte überarbeitet und die Nutzungsentgelte entsprechend angepasst. Zudem wurden die Räumlichkeiten des Hut-Cafés mit aufgenommen und kalkuliert.

5.      Für die Benutzung des gesamten Objektes oder Teilräume des Kulturzentrums Obersprucke werden gemäß der beigefügten Kalkulation folgende Nutzungsentgelte erhoben.

 

In der Anlage 1 und 2 erhalten Sie die Synopse zur „Satzung für die Nutzung von Räumlichkeiten in der Stadt Guben“ und die Synopse zur „Entgeltordnung für die Nutzung von Räumlichkeiten in der Stadt Guben“. Die Anlage 3 und 4 stellt den Entwurf der Satzung für die Nutzung von Räumlichkeiten in der Stadt Guben“ und den Entwurf der Entgeltordnung für die Nutzung von Räumlichkeiten in der Stadt Guben“ dar. In der Anlage 5 erhalten Sie die entsprechende Kalkulation für die in § 2 der Satzung genannten Räumlichkeiten Nr. 1 bis 6. Die Anlage 6 enthält die Kalkulation des Kulturzentrums Obersprucke (§ 2 Nr. 7 der Satzung).

 

Um Beschlussfassung gemäß dem Beschlussentwurf wird gebeten.