BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:SVV 005/2018/1  
Art:Beschlussvorlage Verwaltung für SVV  
Datum:18.01.2018  
Betreff:Richtlinie der Stadt Guben zur finanziellen Unterstützung der sozialen Arbeit in der Stadt Guben
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Verwaltung Dateigrösse: 257 KB Beschlussvorlage Verwaltung 257 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 SVV 005-2018-1 -Synopse Richtlinie Soziales Dateigrösse: 168 KB Anlage 1 SVV 005-2018-1 -Synopse Richtlinie Soziales 168 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 SVV 005-2018-1 - Richtlinie Finanzielle Unterstützung der sozialen Arbeit Überarbeitung_12.12.2017 Dateigrösse: 147 KB Anlage 2 SVV 005-2018-1 - Richtlinie Finanzielle Unterstützung der sozialen Arbeit Überarbeitung_12.12.2017 147 KB

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die als Anlage 2 beigefügte „Richtlinie der Stadt Guben zur finanziellen Unterstützung der sozialen Arbeit in der Stadt Guben“.

 

Die Anlage 2 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

 

 

Bürgermeister:                                             Fachbereichsleiter/in:                                  Bearbeiter/in:

 


Hinweise auf frühere Behandlungen: SVV 059/1999

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Gem. Nr. 5 der Richtlinie der Stadt Guben zur finanziellen Unterstützung der sozialen Arbeit in der Stadt Guben entstehen Mehrausgaben in Höhe von ca. 3.600,00 € (außerplanmäßig).

 

Produkt:                     33.1.001.00

 

Sachkonto:                53180000

 

USK:                          47000.71800

 

Auswirkungen auf:

 

Finanzhaushalt:           x

Ergebnishaushalt:       x

Bilanz:                         x

 

(Zeichenerklärung: // = hat keine Auswirkungen; x = hat Auswirkungen)

 

 

 

 

Kenntnisnahme Kämmerer:

 

 


Sachdarstellung:

 

Auf der Grundlage der §§ 3 Abs. 1 und 28 Abs. 2 Nr. 9 der Kommunalverfassung Brandenburg (BbgKVerf) entscheidet die Stadtverordnetenversammlung über den Erlass, die Änderung und Aufhebung von Satzungen einschließlich ihrer Anlagen, des Flächennutzungsplans, sonstiger ortsrechtlicher Vorschriften und Entgeltordnungen.

 

Unter sonstige ortsrechtliche Vorschriften ist die „Richtlinie der Stadt Guben zur finanziellen Unterstützung der sozialen Arbeit in der Stadt Guben“ einzuordnen.

 

1.      Mit der Änderung der „Satzung und Entgeltordnung für die Nutzung von Räumlichkeiten der Stadt Guben am Friedrich-Wilke-Platz und im Heimatmuseum Sprucker Mühle“ fällt für die  Benutzung des Kulturzentrums Obersprucke ein Nutzungsentgelt an.

2.      Mit der Änderung der „Richtlinie der Stadt Guben zur finanziellen Unterstützung der sozialen Arbeit in der Stadt Guben“ soll den Vereinen, die gemeinnützig sind, die Möglichkeit gegeben werden einen Zuschuss zu beantragen.

3.      Die gemeinnützigen Vereine können ein Antrag auf Übernahme von maximal 75 % der tatsächlichen Kosten (Miet- und Betriebskosten, Nutzungsentgelt) beantragen.

4.      Nach Vorlage der Antragsunterlagen empfiehlt die Unterarbeitsgruppe des Fachausschusses nach Abwägungen einen Beschlussvorschlag.

5.      Das Ergebnis wird als Beschlussvorschlag in den Fachausschuss/Hauptausschuss/Stadtverordnetenversammlung eingebracht.

 

In der Anlage 1 erhalten Sie die Synopse zur „Richtlinie der Stadt Guben zur finanziellen Unterstützung der sozialen Arbeit in der Stadt Guben“. Die Anlage 2 stellt den Entwurf der

Richtlinie der Stadt Guben zur finanziellen Unterstützung der sozialen Arbeit in der Stadt Guben“ dar.

 

Um Beschlussfassung gemäß dem Beschlussentwurf wird gebeten.