8. Legislaturperiode der Stadtverordnetenversammlung

Guben, 09. Juli 2024 - 8. Legislaturperiode der Stadtverordnetenversammlung

Am gestrigen Montag, 08. Juli 2024, um 17:00 Uhr fand die konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (SVV) in Guben statt. Die neu gewählten Vertreterinnen und Vertreter kamen zusammen, um ihre Amtszeit offiziell zu beginnen und die Weichen für die kommenden 5 Jahre zu stellen. Die Sitzung eröffnete lt. § 33 der Kommunalverfassung das älteste Mitglied der SVV, Herr Klaus Schneider, der die neu gewählten Mitglieder begrüßte.

29 Mitglieder einschließlich des Bürgermeisters der Stadt Guben als geborenes Mitglied bilden die neue Stadtverordnetenversammlung. Zu Beginn informierte die Wahlleiterin, Frau Nadine Städter, über die Wahlbeteiligung und richtete ihren Dank an alle Wahlhelfer. Anschließend gab Bürgermeister Fred Mahro die Bildung der Fraktionen für die kommende Legislaturperiode bekannt. Diese setzen sich wie folgt zusammen:

• AfD-Fraktion Guben: Daniel Münschke (Vorsitzender), Olaf Franz, Konstantin Benardos, Olaf Hartmann, Pascal Natho, Sirko Wolf, Stefan Burisch, Detlef Schwaeger, Thomas Schreiter, Jörg Trempler ⇒ (10 Mitglieder)

• CDU/FDP-Fraktion: Thomas Laugks (Vorsitzender), Kai Birkenhagen, Monika Birkholz, Susan Bärwolf, Andreas Neumann, Robert Fritzschka, Marcel Jurack ⇒ (7 Mitglieder)

• DIE LINKE./SPD: Steffen Buckel-Ehrlichmann, Anke Schwarze, Sylvio Sroka ⇒ (3 Mitglieder)

• GUB-SPN/WGB: Herbert Gehmert und Gottfried Hain (doppelspitze des Fraktionsvorsitzes), Marlen Thiele, Kerstin Geilich, Anke Schade, Berit Kreisig ⇒ (6 Mitglieder)

• Fraktionslose Mitglieder sind Klaus Schneider und Nancy Renz

Ein zentraler Punkt der Tagesordnung war die Wahl des neuen Vorsitzenden der SVV. Vorgeschlagene Vertreter zur Wahl des Vorsitzenden der 8. Legislaturperiode waren Frau Berit Kreisig und Herrn Olaf Franz. Mit 19 Stimmen wurde Frau Berit Kreisig erneut als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung in geheimer Abstimmung gewählt. Als 1. stellvertretende Vorsitzende erhielt Frau Monika Birkholz die Mehrzahl der Stimmen sowie als 2. stellvertretende Vorsitzende Frau Marlen Thiele.

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde der Hauptausschuss sowie die Zugriffsrechte auf die restlichen Ausschüsse festgelegt. Aus 8 Mitgliedern bildet sich mit Vorsitz des Gubener Bürgermeisters der Hauptausschuss, Daniel Münschke, Herbert Gehmert, Gottfried Hain, Kai Birkenhagen, Thomas Laugks, Steffen Buckel-Ehrlichmann, Olaf Franz und Olaf Hartmann. Die 1. Sitzung ist bereits am kommenden Montag, 15. Juli 2024. Als Fachausschüsse wurden folgende 5 Ausschüsse beschlossen, mit jeweils 5 Mitgliedern:

• Rechnungsprüfungsausschuss
• Haushalt und Vergabe
• Ausschuss Umwelt, Verkehr, Ordnung, Sicherheit und Euromodellstadt
• Ausschuss Wirtschaft, Stadtentwicklung, Bauen, Wohnen und Energie
• Ausschuss Soziales, Bildung, Jugend und Kultur

Damit hat die 8. Legislaturperiode der Stadtverordnetenversammlung in Guben offiziell begonnen und die verschiedenen Fraktionen sind bereit, die kommenden fünf Jahre aktiv zu gestalten. Die Stadtverwaltung baut auf eine konstruktive Zusammenarbeit aller Fraktionen, stets im besten Interesse für unsere Stadt.